Allgemeine Geschäftsbedingungen der e-merge GmbH
Allen mit uns geschlossenen Verträgen liegen die nachfolgenden
Liefer- und Geschäftsbedingungen zugrunde (Stand: 01.01.2002)

1. Geltung der Bedingungen

Nachstehende Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen, sofern Sie nicht ausdrücklich schriftlich abgeändert oder ausgeschlossen werden. Eventuell entgegenstehende Bedingungen und Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie von der e-merge GmbH schriftlich bestätigt werden.
Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten und Webangeboten gemachten Angaben über Gewicht, Maße, Leistungen, Abbildungen, Preise und Lieferfristen sind nur Richtwerte und können Änderungen unterliegen. Sie werden verbindlich, wenn sie im Vertrag oder in der Geschäftskorrespondenz von der e-merge GmbH ausdrücklich zugesichert werden. Ansonsten gelten die am Tage der Lieferung zutreffenden Daten.

2. Angebot, Vertragsabschluß, Lieferung

Die Angebote der e-merge GmbH sind freibleibend und unverbindliche Annahmeerklärungen. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung der e-merge GmbH. Eine bestätigungslose Lieferung gilt als konkludent erfüllt. Sofern nicht anders vereinbart oder ausgewiesen, verstehen sich unsere Preise ab Standort Münster inkl. der am Tage gültigen Mehrwertsteuer. Sie schließen Fracht, Porto, Versicherungen und sonstige Versandkosten nicht ein. Nimmt der Kunde die bestellte Ware nicht bis zu dem in der Auftragsbestätigung genannten Termin ab, so gelten die Preise des Liefertages. Die e-merge GmbH behält sich in Absprache mit dem Kunden Teillieferungen vor. Der Kunde ist zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist erst dann berechtigt, wenn er der e-merge GmbH durch eingeschriebenen Brief eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen gesetzt hat, es sei denn, daß die e-merge GmbH einen festen Termin ausdrücklich schriftlich bestätigt hat. Jeglicher Schadensersatzanspruch, sei es auf Ersatz unmittelbarer Schäden und aller sonstigen Gewährleistungsansprüche wird ausdrücklich ausgeschlossen. Arbeitskämpfe, Verkehrsstörungen und höhere Gewalt befreien die e-merge GmbH für die Dauer von der Lieferpflicht.

3. Gewährleistung und Haftung

Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen (24 Monate). Die Gewährleistung beginnt vom Zeitpunkt des Gefahrübergangs und beschränkt sich nach Wahl der e-merge GmbH auf Besserung oder Ersatzlieferung. Sollte die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, steht dem Käufer nach Ablauf einer angemessenen Frist die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder die Rückabwicklung des Kaufvertrages (Wandlung) zu. Dabei gelten alle mit einem Einzelpreis ausgewiesenen Positionen und Artikel als eigenständige Sache, und die Wandlung oder Minderung können nur in Ansehung dieser verlangt werden. Die Haftung beschränkt sich in jedem Fall auf den Kaufpreis des fehlerhaften Artikels ohne angefallene Transport- und Versandkosten. Die Haftung für eventuelle Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen. Der Haftungsausschluß gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung durch die e-merge GmbH.
Bei der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sind folgende Punkte besonders zu beachten:

a) zur Bearbeitung sind Lieferschein und/oder Rechnungskopien beizufügen
b) die beanstandete Ware ist der e-merge GmbH mit möglichst genauer Fehlerbeschreibung und für diese frei zur Verfügung zu stellen
c) Schäden, die ausschließlich durch unsachgemäße Behandlung, Wartung oder unsachgemäße Rücksendung sowie durch Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung oder vorsätzlichen oder fahrlässigen Mißbrauch entstanden sind, werden von den Gewährleistungsansprüchen nicht erfaßt.
d) Schäden, die durch Fremdeingriffe entstanden sind, gehen nicht zu Lasten der e-merge GmbH und können zum Ausschluß der Gewährleistungsansprüche führen.
e) Transportschäden sind dem zuständigen Transportunternehmen unverzüglich zu melden.
In Verbindung mit von der e-merge GmbH erstellten Softwareprodukten gelten zusätzlich die folgenden Gewährleistungs- und Nutzungsrechte:

3. a) Gewährleistung bei Softwarelieferung

Die e-merge GmbH gewährleistet, daß zum Zeitpunkt der Lieferung
a) die Datenträger frei von Material- und Herstellungsfehlern sind,
b) das Programm korrekt auf die Datenträger aufgezeichnet ist, die Onlinedokumentation sämtliche Informationen enthält, die die e-merge GmbH zur Benutzung der Software für erforderlich hält,
c) das Programm wie in der Onlinedokumentation beschrieben arbeitet.
Die e-merge GmbH übernimmt keine Haftung dafür, daß das Produkt für die vom Kunden vorgesehene Aufgabe geeignet ist.

4. Nutzungsrechte des Kunden an Softwareprodukten der e-merge GmbH

Die e-merge GmbH räumt dem Kunden beschränkte Nutzungsrechte an der Software ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben bei der e-merge GmbH als Inhaber des Urheberrechts.
Die gestattete Nutzung berechtigt den Kunden, falls nicht anders vereinbart, die Software in jedem kompatiblen Computer zu benutzen, vorausgesetzt, daß die Software jeweils nur in einem Computer und von einer Person benutzt wird und, daß der Kunde im Besitz des Originaldatenträgers und den zugehörigen Lizenzierungs-unterlagen und –nachweisen ist. Ansonsten gelten die dem Softwareprodukt beigefügten Lizenzbestimmungen, die vor Inbetriebnahme der Software zur Kenntnis zu nehmen sind und vom Kunden anerkannt werden müssen.

4. a) Unzulässige Nutzung

Ohne schriftliche Genehmigung der e-merge GmbH sind Sie nicht berechtigt:

a) Kopien der Online-Dokumentation, der Systemdatenträger oder der Reservedatenträger anzufertigen,
b) die Software oder -Dokumentation zu vertreiben, zu vermieten, zu unterlizensieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen,
c) die Software oder -Dokumentation zu ändern, modifizieren, decompilieren, rückübersetzen oder anzupassen (dieses Verbot gilt unter anderem auch für das Übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produktes in Teilen).

5. Zahlungen

Die Rechnungsbeträge sind mit dem Zugang sofort und ohne Abzug fällig. Zahlungsziele müssen schriftlich unter den geltenden besonderen Bestimmungen vereinbart werden. Rechnungen können auch für Teillieferungen ausgestellt werden. Alle Zahlungen werden ohne Rücksicht auf andere Verfügungen des Einzahlers zunächst auf Kosten, dann auf Zinsen und danach auf die jeweils älteste Forderung an den Kunden aufgerechnet. Bei Zahlungsverzug ist die e-merge GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5,00% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Ferner ist die e-merge GmbH berechtigt, alle Forderungen aus Geschäften sofort fällig zu stellen und sicherheitshalber die Herausgabe der von der e-merge GmbH gelieferten Ware zu fordern.

6. Eigentumsvorbehalt

Die e-merge GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange ihr noch Forderungen aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindungen mit den Kunden zustehen. Der Kunde ist berechtigt, über die im Eigentum der e-merge GmbH stehenden Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgemäß nachkommt.

7. Versand und Gefahrübergang

Soweit der Kunde nichts anderes bestimmt, wählt die e-merge GmbH die günstigste Versandart nach eigenem Ermessen. Lieferungen erfolgen unfrei ab Standort Münster. Die Gefahr, auch für frachtfreie Lieferungen, geht auf den Käufer über, sobald die e-merge GmbH die an den Kunden zu liefernde Ware an den Spediteur oder an eine sonstige zum Transport bestimmte Person übergibt. Eine Versicherung gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Kunden.

8. Datenschutz

Die e-merge GmbH wird die Daten des Kunden – soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig (§ 28 BDSG) – EDV-mäßig speichern und verarbeiten.

9. Hinweise zum Widerrufsrecht

(1) Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht nach § 361a des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs. 1 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 2 Abs. 3 und 4, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses; die Widerrufsbelehrung bedarf keiner Unterzeichnung durch den Verbraucher und kann diesem auch auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden.

Das Widerrufsrecht erlischt
1. bei der Lieferung von Waren spätestens vier Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und
2. bei Dienstleistungen
a) spätestens vier Monate nach Vertragsschluss oder
b) wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

(2) Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
3. zur Lieferung von Comics, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
4. zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen oder
5. die in der Form von Versteigerungen (§ 156 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) geschlossen werden.

(3) Anstelle des Widerrufsrechts nach Absatz 1 und 2 kann für Verträge über die Lieferung von Waren ein Rückgaberecht nach § 361b des Bürgerlichen Gesetzbuchs eingeräumt werden. Absatz 1 Satz 2 und 3 Nr. 1 gelten entsprechend.

Wir weisen darauf hin, dass die von uns versendeten, personalisierten Lizenzschlüssel für die Freischaltung bestimmter bestellter Softwareprogramme das Widerrufsrecht gemäß der obenstehenden Bestimmungen (2).1 und .2 einschränken.

10. Anzuwendendes Recht, Unwirksamkeit, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Bestellung und Lieferung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKA, EKA6, jeweils vom 17.07.1973) werden ausgeschlossen.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Erfüllungsort ist Münster/NRW, Gerichtsstand für alle aus diesem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile Münster/NRW, sofern es sich bei beiden Vertragspartnern um Kaufleute handelt.